Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel hat am Donnerstag in Berlin die fünf Gewinner der dritten und abschließenden Runde im Spitzencluster-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) bekannt gegeben, darunter „it's OWL“.

Anlässlich der Vorlage eines Antrages der Fraktionen von SPD und Grünen für die Plenarsitzung am 25. und 26. Januar 2012 zur Neuregelung der Dichtheitsprüfung nimmt Friedhelm Ortgies Stellung:

Die Kontroverse um eine bürgerfreundliche Ausgestaltung der Dichtheitsprüfung geht mit Vorlage eines gemeinsamen Gesetzentwurfes (Drucksache 15/3563) der Landtagsfraktionen von CDU und FDP in eine neue Runde.

Die Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag haben, wie bereits auch an dieser Stelle angekündigt, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes vorgelegt, um die Dichtheit privater Abwasseranlagen sicherzustellen und die Prüfung auf eine neue bürger- und umweltfreundliche Gesetzesgrundlage zu stellen.

Hier finden Sie den wortlaut der Rede des Fraktionsvorsitzenden Kurt Nagel zum Haushaltsentwurf des Bürgermeisters der Stadt Bad Oeynhausen:

(WB). »Wir werden wohl 2011 mit einem hellblauen Auge davonkommen.« So beurteilt CDU-Fraktionschef Kurt Nagel die aktuelle Haushaltssituation der Stadt. Seine Prognose für 2012 fällt verhalten aus.
»Ich denke generell positiv - aber es gibt viele Unwägbarkeiten, deren Wirkung sich derzeit nicht abschätzen lässt«, sagte er dem WESTFALEN-BLATT im exklusiven Redaktionsgespräch.

Bad Oeynhausen (cb). Lothar Gohmann gibt den Posten an der Spitze des CDU-Stadtverbandes ab.

Auf der Stadtverbandsversammlung der CDU Bad Oeynhausen wurde ein neuer Vorstand gewählt.

Bad Oeynhausen (WB). Ein Streifzug durch die Bad Oeynhausener Kommunalpolitik und die Ehrung von drei langjährigen Mitgliedern waren zentrale Punkte der jüngsten Versammlung der Ortsunion Altstadt der CDU. Die stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende der Ortsunion, Helke Nolte-Ernsting, begrüßte die Gäste im Arcadia-Hotel.

»Wir hoffen auf ein Mitspracherecht, dass der Winterdienst 2011 schneller reagiert«, sagt der alte und neue Vorsitzende der CDU-Ortsunion aus Wulferdingsen und Bergkirchen Oliver Thamm.

Bad Oeynhausen (nic). „Es wird langsam Zeit, Jüngere ranzulassen“, sagt Lothar Gohmann. Der 63-Jährige ist noch bis zum 22. November Stadtverbandsvorsitzender der Bad Oeynhausener CDU. Künftig will er sich mehr Zeit für seine Hobbys nehmen – zeit fürs Fotografien, Reisen, lesen und Radfahren. „Bald beginnen die Vorbereitungen für die nächsten Wahlen“, sagt Gohmann, „und Wahlzeiten sind extrem zeitaufwändig“. Den Stress will er sich nicht mehr antun. Vier Jahre hat Gohmann dieses Amt dann ausgeübt. Zuvor stand Kurt Nagel acht Jahre lang dem CDU-Stadtverband vor.