Fraktionsanträge

18.01.2021
Fraktionsantrag 01/2021 - Instandsetzung Grundschule Werste
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Der Grundschulstandort Werste an der Diesterwegstraße im Stadtteil Werste ist einer Bauzustandsuntersuchung unter Einbeziehung der Außenanlagen zu unterziehen. Die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen sind mit verwaltungsseitigen Kostenschätz...

03.06.2020
Fraktionsantrag 05/2020 - Förderung der Digitalisierung an den Bad Oeynhausener Schulen
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Die Verwaltung wird beauftragt zur Förderung der Digitalisierung an den Bad Oeynhausener Schulen alle Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten auszustatten. Die Ermittlung der bedarfsgerechten Ausstattung ist in eng...

20.02.2020
Fraktionsantrag 01/2020 - Ersatzfläche für Weihnachtsmarkt Eidinghausen
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Im Ortszentrum Eidinghausen ist als Ersatz für die durch den Schulneubau wegfallende Fläche an der Rue des Fismes eine innerörtliche Fläche so herzustellen, dass sie zukünftig für Veranstaltungen der Ortsgemeinschaft genutzt werden kann. Di...

12.12.2019
Fraktionsantrag 06/19 - Historische Aufarbeitung Rehme
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Im Gebiet des Stadtteils Rehme sind so genannte digitale Infoterminals (Touchscreens) an historisch bedeutenden Gebäuden aufzustellen. Außerdem ist im Zuge des weiteren Ausbaus des Weserradweges und der Neugestaltung des Fähranlegers auf der Rehmer Inse...

12.12.2019
Fraktionsantrag 05/19 - ehemaliges Bürgerhaus Rehme
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Das frühere Bürgerhaus Rehme und heutige Veranstaltungszentrum an der Hermann-Löns-Straße im Stadtteil Rehme ist einer Bauzustandsuntersuchung zu unterziehen. Die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen sind mit  Kostenberechnungen zu hi...

04.06.2019
Fraktionsantrag 4/19: Verbesserung der Betreuungsqualität im Offenen Ganztag
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1. Die Möglichkeit des § 94 Abs. 2 SchulG der Kapitalisierung von Lehrerstellen ist zu nutzen und durch die freigesetzten Mittel sind qualifizierte Schulsozialarbeiter für den Offenen Ganztag einzustellen, um so eine bedarfsgerechte Abdeckung der einzelne...

04.06.2019
Fraktionsantrag 3/19: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
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Im Rahmen der bereits begonnenen Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Bad Oeynhausen – Maßnahme 17 „Verbesserung der Aufenthaltsqualität von Teilbereichen der Fußgängerzone“ sind ...

04.06.2019
Fraktionsantrag 2/19: Ausbau und die Verbreiterung der Halsterner Straße, L 774, im Ortsteil Wulferdingsen sowie die Herstellung eines Fuß- und Radweges
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Die Verwaltung wird beauftragt sich beim Straßenbaulastträger nachdrücklich für den Ausbau und die Verbreiterung der Halsterner Straße, L 774, im Ortsteil Wulferdingsen sowie die Herstellung eines Fuß- und Radweges im Abschnitt zwischen ...

26.11.2018
Neues Stadtmobiliar für die "Rehmer Insel"
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Das Stadtmobiliar der „Rehmer Insel“ am Fähranleger ist zu erneuern und das Umfeld dadurch insgesamt aufzuwerten. Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Maßnahmen kurzfristig zu veranlassen: Erneuerung der vorhandenen, abgängigen Bänk...

26.11.2018
Gradierwerk an der Richard-Wagner-Straße
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Auf dem innerstädtischen Gelände der ehemaligen Kurverwaltung im Bereich Richard-Wagner-Straße – Ostkorso – Parkstraße ist der Neubau eines Gradierwerks zu errichten. Die Verwaltung wird be- auftragt, die Planungen unverzüglich au...

05.06.2018
Familiengerechtes Wohnen in der Briten-Siedlung
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Das Wohnquartier der ehemaligen Britensiedlung an der Portastraße/Gneisenaustraße mit seinem vorhandenen Gebäudebestand ist mit der Zielsetzung auf ein zeitgemäßes familiengerechtes Wohnen zu untersuchen. Das Ergebnis der Untersuchung mit ent...

28.11.2017
Geschäftsordnungsantrag zur Stellungnahme des Bürgermeisters zur angekündigten Beanstandung des Ratsbeschlusses zum Neubau der rundschule Eidinghausen vom 18.10.2017
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Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt gemäß § 48 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Oeynhausen in der Fassung vom 17. September 2008, ...

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