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19.04.2016, 19:39 Uhr | Kurt Nagel
Die Quadratur des Kreises – oder wie die 5er-Koalition das Ehrenamt schleift
Zum Artikel der NW vom 15.04.2016: „Museumshof: Keine neuen Einschränkungen Kulturausschuss: Verwaltung soll bis September Konzept vorlegen“ nehmen die CDU-Mitglieder des Kulturausschusses Stellung

Nein, so war das nicht. Die ganze Wahrheit und was genau war passiert? Der Kulturausschuss befasste sich am vergangenen Mittwoch neben dem Bericht der Verwaltung über die Integration von Asylbewerbern in unserer Stadt auch mit den Jahresberichten der städtischen Museen und des Stadtarchivs. In allen Vorträgen wurde das Engagement ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer hervorgehoben, ohne dass viele Aufgaben und Projekte nicht durchgeführt werden könnten. Insbesondere dafür bedankten sich einhellig alle anwesenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger.
Doch dann passierte Seltsames ...

Diese Gemeinsamkeiten waren allerdings beim Knackpunkt der Sitzung, dem Vorschlag der Verwaltung (im Zuge der vorgeschlagenen Kürzungen zum Haushaltsausgleich) in diesem Jahr 20.000 und für das kommende Jahr 40.000 Euro beim städtischen Museumshof einzusparen, vorbei. Diese Einsparungen sollen zusätzlich zu dem bereits erfolgten Abzug des Hausmeisters erfolgen. Die CDU lehnte den Vorschlag einer solchen Kürzung des Budgets als Schlag ins Gesicht der ehrenamtlichen Mitarbeiter ab und stellte einen entsprechenden Ablehnungsantrag. Diesem konnten oder wollten sich die anderen Parteien jedoch nicht anschließen. Die SPD, welche grundsätzlich mit einer solchen Kürzungsmaßnahme ebenfalls nicht einverstanden zu sein schien, formulierte einen eigenen Antrag, der gegen die Stimmen der CDU angenommen wurde.

In seiner Konsequenz beinhaltet der Vorschlag der Sozialdemokraten jedoch weiterhin den Auftrag an die Verwaltung, Vorschläge für die Kürzungen in der genannten Höhe zu erarbeiten. Inwieweit eine solche Kürzung des Budgets des Museumshofes allerdings dem beschlossenen Kulturentwicklungsplan entsprechen kann und vor allem dem unentgeltlichen Ehrenamt des Freundeskreises Museumshof e.V. und der Müllergruppe den gebührenden Respekt entgegenbringt, wird allerdings vorerst das Geheimnis der 5er-Koalition bleiben. Dies insbesondere auch im Hinblick darauf, dass zu Beginn der Sitzung aus den Reihen der SPD lautstark vorgetragen wurde, dass sich unsere Stadt „Kultur auch etwas kosten lassen müsse“.

Kurt Nagel
Fraktionsvorsitzender

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